Bundestag 1

Meine Arbeit im Bundestag

Eine Sitzungswoche in Berlin

Im Jahr 2020 fanden in Berlin 22 Sitzungswochen des Deutschen Bundestages statt. Hinzu können eventuell weitere Sondersitzungen kommen, die je nach aktuellem Bedarf einberufen werden. Hier finden Sie den typischen Ablauf einer Sitzungswoche:

Der MONTAG

Am Montagvormittag fahre ich aus dem Wahlkreis nach Berlin. Dort treffe ich gegen Mittag ein, manchmal auch erst nachmittags, je nachdem, ob ich morgens noch Termine in meinem Zwickauer Wahlkreis habe. In Berlin angekommen, findet erst einmal eine Bürobesprechung mit meinen Mitarbeitern statt, in der wir die anstehende Sitzungswoche durchsprechen. Anschließend bearbeite ich meine Post, meine E-Mails und widme mich meiner Liste mit Telefonterminen.

Abends findet dann in der sächsischen Landesvertretung die Landesgruppensitzung statt. Meine sächsischen CDU-Kollegen und ich beraten dort sachsenspezifische Themen und stimmen uns für die in dieser Woche anstehenden Fragestellungen und die Abstimmungen im Plenum ab. Mit 12 Mitgliedern sind wir Sachsen derzeit die stärkste ostdeutsche CDU-Landesgruppe.

Der DIENSTAG

Der Dienstag beginnt früh morgens um 07.30 Uhr mit der Sitzung der Kommission Aufbau Ost. Dort treffen sich alle ostdeutschen CDU-Abgeordneten und diskutieren Gesetzesentwürfe und parlamentarische Initiativen, die Auswirkungen auf die spezifische Situation in den ostdeutschen Bundesländern haben. Im Anschluss daran bin ich in der Arbeitsgruppe Haushalt unserer Fraktion. Diese bereitet, in Abstimmung mit der AG Haushalt unseres Koalitionspartners, die Sitzung des Haushaltsausschusses am darauffolgenden Mittwoch vor. Über die Mittagszeit finden Sitzungen verschiedener, sogenannter Soziologischer Gruppierungen statt. Als Vertreter des Wirtschaftsflügels nehme ich an den Treffen des Parlamentskreises Mittelstand teil.

Ab 15.00 Uhr ist im Reichstag die Fraktionssitzung von CDU und CSU. Dort kommen alle 245 Mitglieder unserer Fraktion zusammen. Hier werden sämtliche politischen Themen diskutiert und abgestimmt. Die Fraktionssitzung ist eine wichtige Stimmungs- und Informationsbörse und in ihr werden die maßgeblichen Beschlüsse für die weitere Sitzungswoche gefasst.

Der MITTWOCH

Mittwoch ist Ausschusstag. Im Paul-Löbe-Haus zwischen Spree und Kanzleramt tagen die 23 ständigen Bundestagsausschüsse. Dabei tagt der Haushaltsausschuss erst um 14.00 Uhr, um z.B. für Forschungsprojekte im Energiebereich oder den Bau einer Bundesstraße, die morgens im jeweiligen Fachausschuss beschlossen wurden, am Nachmittag dann die notwendigen Finanzmittel zu beschließen. Der Haushaltsausschuss wird aufgrund dieses Budgetrechts auch der Königsausschuss genannt.

Am Mittwochvormittag habe ich daher Zeit für normale Büroarbeit, das „Aktenstudium“ oder aber auch für Gesprächstermine mit Vertretern von Verbänden, Unternehmen und Interessengruppen.

Nachmittags werden dann die zuvor in der AG vorbereiteten Themen im Haushaltsausschuss, wie auch in den anderen Fachausschüssen, mit unseren Haushälterkollegen aus den anderen Bundestagsfraktionen diskutiert und beraten. Um 13:00 ist der offizielle Plenumsbeginn, dann finden nachmittags im Plenum Regierungsbefragungen oder aktuelle Stunden statt.

Der Haushaltsausschuss tagt oft bis in die Abendstunden hinein, vor allem in den Zeiten der Haushaltsberatungen. Abends stehen dann oft noch weitere Termine an: Diskussionsrunden, Vorträge oder Treffen mit Verbänden und der Wirtschaft.

Der DONNERSTAG

An den Plenartagen Donnerstag und Freitag finden schließlich die Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages statt. Die Debatten beginnen um 09.00 Uhr und enden selten vor 22.00 Uhr, häufig auch erst spät in der Nacht. Die entsprechenden Tagesordnungen, die bestimmen wann über welches Gesetzesvorhaben abgestimmt wird, wird vom Ältestenrat festgelegt. Der Ältestenrat ist das Gremium der erfahrensten Abgeordneten aller Fraktionen. In den Plenarsitzungen tragen die Fachpolitiker aus Regierung und Opposition zum jeweiligen Tagesordnungspunkt nochmals ihre wichtigsten Argumente pro und contra für die interessierte Öffentlichkeit vor. Damit setzt die Plenardebatte den Schlusspunkt eines parlamentarischen Verfahrens, das sich zumeist über Monate, teilweise über Jahre, kontroverser Diskussion in Arbeitsgruppen, in Anhörungen und in den Fachausschüssen hingezogen hat.

Oft höre ich die Beschwerde, es wären im Plenarsaal während der Sitzungen kaum Abgeordnete zu sehen. Neben den Plenarsitzungen habe ich noch eine Vielzahl weiterer Verpflichtungen. Ich habe Gespräche mit Besuchern aus meinem Wahlkreis, treffe mich mit Vertretern aus den Ministerien, mit Journalisten, mit Botschaftern, mit Mitgliedern der sächsischen Staatsregierung und des sächsischen Landtages, spreche mit Unternehmern aus unserer Region, beantworte Bürgerbriefen, studiere Vermerke und Sprechzettel von meinen Mitarbeitern.

Der Bundestag ist ein Arbeitsparlament. Die Abgeordneten gehen deswegen im Regelfall nur zu ihren Fachthemen, zu Regierungserklärungen und zu Abstimmungen ins Plenum. Wenn der Sitzungssaal leer ist, zeigt dies vor allem eines: Meine Kollegen und ich arbeiten.

Der FREITAG

An Freitag endet das Plenum, und damit auch die Sitzungswoche, am Nachmittag, zumeist zwischen 13:00 und 16:00 Uhr. Dann steht für alle 709 Bundestagsabgeordneten die Heimreise an. Zu Hause angekommen, beginnt am Freitagabend wieder die Arbeit im Wahlkreis.