Am 2. Mai haben sich die Mitglieder der CDU-Landesgruppe Sachsen im Deutschen Bundestag in der Landeshauptstadt Dresden getroffen, um im Vorfeld der für den Freistaat Sachsen anstehenden drei wichtigen Wahlen - Kommunal, Europa- und Landtagswahl - eines der führenden Zukunftsunternehmen in Sachsen zu besuchen und mit Lokaljournalisten über die aktuellen politischen Herausforderungen zu diskutieren. Den Auftakt hat der Besuch beim Chiphersteller GlobalFoundries (GF) gemacht. Chips von GlobalFoundries finden sich in zahlreichen Alltagsgegenständen wie Werkzeugen, Haushaltsgeräten, Mobiltelefonen und natürlich Autos. Neben der im Wandel befindlichen Automobilindustrie ist die Halbleiterindustrie die wichtigste Zukunftsbranche in Sachsen. Deshalb ist es wichtig, gemeinsam mit dem Freistaat Sachsen und der EU, Europas Halbleiterzentrum weiter auszubauen und durch die Förderung von Mikroelektronikprojekten zu stärken. Neben dem spannenden Austausch mit Unternehmensvertretern auch über die Frage, wie weiterhin Fachkräfte für diese wichtige Zukunftsindustrie gewonnen werden können und eine nachhaltige Energieversorgung gesichert wird, war der Rundgang durch den Reinraum von GlobalFoundries sehr beeindruckend. In dem partikelfreien Reinraum werden die Chips in hochkomplexen und hochautomatisierten Prozessen auf Halbleiterwafern hergestellt.
Beim anschließenden zweiten regionalen Presse-Stammtisch auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zwischen Abgeordneten der CDU-Landesgruppe Sachsen und regionalen Presse-Vertretern in der Dresdner Neustadt, hat Landesgruppenvorsitzender Carsten Körber ausgeführt, dass die Entscheidungen der Ampelregierung maßgeblich die politische Stimmung im Land bestimmen. Entscheidungen wie das Heizungs-, das Cannabis- oder das Selbstbestimmungsgesetz machen deutlich, wie sehr die Koalition aus SPD, Grünen und FDP Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung macht und damit auch zur Stärkung des politischen rechten Randes beiträgt. Dem Empfinden der Menschen, dass Politik nicht mehr die entscheidenden Probleme löst, müssen wir durch kluge Konzepte in der Wirtschafts-, Haushalts-, Arbeitsmarkt- oder Migrationspolitik entgegentreten. Deshalb ist es wichtig, dass wir auf dem 36. Bundesparteitag der CDU über unsere programmatischen Grundlagen und die politischen Weichenstellungen, die unser Land jetzt braucht, intensiv miteinander diskutiert und ein neues Grundsatzprogramm beschlossen haben. Mit dem neuen Programm unter dem Titel "In Freiheit leben. Deutschland sicher in die Zukunft führen" besiegelt die CDU die so notwendige programmatische Neuaufstellung nach dem Machtverlust bei der Bundestagswahl 2021. Gerade in diesen herausfordernden Zeiten braucht es eine stabile politische Kraft wie die CDU, die den Bürgern ein Leben in Freiheit und Sicherheit ermöglicht.
Eine unserer vordringlichen Aufgaben im Bund und im Freistaat ist es, angesichts der immer größer werdenden Aggressivität von Demokratiefeinden, die undemokratischen Kräfte in Deutschland inhaltlich zu stellen und die Probleme klein zu machen, die sie groß gemacht haben. Das tut nach den schrecklichen Vorkommnissen nicht nur in Dresden am 3. Mai Not und das tun wir als CDU-Landesgruppe Sachsen auch weiterhin im guten Miteinander mit der Sächsischen Union zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger, so das einvernehmliche Resümee der Landesgruppenmitglieder.
