Pro Jahr finden etwa 22 Sitzungswochen des Deutschen Bundestages in Berlin statt. Hinzu können eventuell weitere Sondersitzungen kommen, die je nach aktuellem Bedarf einberufen werden. Bedingt durch die Pandemiesituation finden einige Sitzungen auch in digitaler Form statt. So läuft eine typische Sitzungswoche in Berlin ab:
Meist reise ich bereits am Sonntagabend mit der Bahn nach Berlin. Denn der Montag beginnt stets mit einer Bürobesprechung mit meinem Team in Berlin. Dort besprechen wir die Themen der Sitzungswoche. Anschließend bearbeite ich meine Post, meine E-Mails und widme mich meiner Liste mit Telefonterminen. Am Montagnachmittag tagt der Fraktionsvorstand, dem ich als Vorsitzender der Landesgruppe Sachsen angehöre.
Abends findet dann in der sächsischen Landesvertretung die Landesgruppensitzung statt, die ich als Vorsitzender leite. Meine sächsischen CDU-Kollegen und ich beraten dort sachsenspezifische Themen und stimmen uns für die in dieser Woche anstehenden Fragestellungen und die Abstimmungen im Plenum ab. Mit 7 Mitgliedern sind wir Sachsen die stärkste ostdeutsche CDU-Landesgruppe.
Der Deutsche Bundestag ist ein Arbeitsparlament. Das heißt, dass die meisten Entscheidungen in Fachausschüssen vorberaten und beschlossen werden. Dabei verteilen sich die Abgeordneten arbeitsteilig auf die verschiedenen Politikfelder. Bei jedem Abgeordneten sieht so eine Sitzungswoche also auch immer etwas anders aus.
Ich bin Mitglied im Haushaltsausschuss. Deshalb beginnt mein Dienstag mit der Arbeitsgruppe Haushalt unserer Fraktion. Diese bereitet die Sitzung des Haushaltsausschusses am darauffolgenden Mittwoch vor. Über die Mittagszeit finden Sitzungen verschiedener, sogenannter soziologischer Gruppierungen statt. Als Vertreter des Wirtschaftsflügels nehme ich an den Treffen des Parlamentskreises Mittelstand teil.
Weiterhin bin ich Obmann im Rechnungsprüfungsausschuss. Obleute sind Abgeordnete, die in den Ausschüssen Hauptansprechpartner ihrer Fraktionsführung sind. In jedem Ausschuss gibt es je Fraktion einen Obmann oder eine Obfrau. Bei den Ausschussberatungen bestimmen sie den Kurs der Fraktion entscheidend mit und formulieren deren Interessen. Sie stimmen zudem die Tagesordnungen ab und planen die Beratungen. Für die Fraktionen sind die Obleute Mittler der Ausschussarbeit, weil sie einen guten Überblick über den Stand der Detailarbeit in ihrem Ausschuss haben.
Am Dienstagnachmittag findet immer die Fraktionssitzung von CDU und CSU statt. Dort kommen alle 197 Mitglieder unserer Fraktion zusammen. Hier werden sämtliche politischen Themen diskutiert und abgestimmt. Die Fraktionssitzung ist eine wichtige Stimmungs- und Informationsbörse und in ihr werden die maßgeblichen Beschlüsse für die weitere Sitzungswoche gefasst.
Mittwoch ist Ausschusstag. Im Paul-Löbe-Haus zwischen Spree und Kanzleramt tagen die 23 ständigen Bundestagsausschüsse. Dabei tagt der Haushaltsausschuss erst um 14.00 Uhr, um z.B. für Forschungsprojekte im Energiebereich oder den Bau einer Bundesstraße, die morgens im jeweiligen Fachausschuss beschlossen wurden, am Nachmittag dann die notwendigen Finanzmittel zu beschließen. Der Haushaltsausschuss wird aufgrund dieses Budgetrechts auch als „Königsausschuss“ bezeichnet.
Am Mittwochvormittag habe ich daher Zeit für normale Büroarbeit, das „Aktenstudium“ oder aber auch für Gesprächstermine mit Vertretern von Verbänden, Unternehmen und Interessengruppen.
Nachmittags werden dann die zuvor in der Arbeitsgruppe vorbereiteten Themen im Haushaltsausschuss, wie auch in den anderen Fachausschüssen, mit unseren Haushälterkollegen aus den anderen Bundestagsfraktionen diskutiert und beraten. Um 13:00 ist der offizielle Beginn der Plenarsitzung. Nachmittags finden im Plenum Regierungsbefragungen oder aktuelle Stunden statt.
Der Haushaltsausschuss tagt oft bis in die Abendstunden hinein, vor allem in den Zeiten der Haushaltsberatungen. Abends stehen dann oft noch weitere Termine an: Diskussionsrunden, Vorträge oder Treffen mit Verbänden und der Wirtschaft.
An den Plenartagen Donnerstag und Freitag finden schließlich die Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages statt. Die Debatten beginnen um 09.00 Uhr und enden selten vor 22.00 Uhr, häufig auch erst spät in der Nacht. Die entsprechenden Tagesordnungen, die bestimmen wann über welches Gesetzesvorhaben abgestimmt wird, legt der Ältestenrat fest. Der Ältestenrat ist das Gremium der erfahrensten Abgeordneten aller Fraktionen. In den Plenarsitzungen tragen die Fachpolitiker aus Regierung und Opposition zum jeweiligen Tagesordnungspunkt nochmals ihre wichtigsten Argumente pro und contra für die interessierte Öffentlichkeit vor. Damit setzt die Plenardebatte den Schlusspunkt eines parlamentarischen Verfahrens, das sich zumeist über Monate, teilweise über Jahre, kontroverser Diskussion in Arbeitsgruppen, in Anhörungen und in den Fachausschüssen hingezogen hat.
Oft höre ich die Beschwerde, es wären im Plenarsaal während den Sitzungen kaum Abgeordnete zu sehen. Der Bundestag ist wie schon erwähnt ein Arbeitsparlament. Die Abgeordneten gehen deswegen im Regelfall nur zu ihren Fachthemen, zu Regierungserklärungen und zu Abstimmungen ins Plenum. Wenn der Sitzungssaal eher leer ist, zeigt dies vor allem eines: Meine Kollegen und ich arbeiten. Denn neben den Plenarsitzungen habe ich noch eine Vielzahl weiterer Verpflichtungen. Ich habe Gespräche mit Besuchern aus meinem Wahlkreis, treffe mich mit Vertretern aus den Ministerien, mit Journalisten, mit Botschaftern, mit Mitgliedern der sächsischen Staatsregierung und des sächsischen Landtages, spreche mit Unternehmern aus unserer Region oder beantworte Nachrichten von Bürgerinnen und Bürgern.
An Freitag endet das Plenum, und damit auch die Sitzungswoche, am Nachmittag, zumeist zwischen 13:00 und 16:00 Uhr. Dann steht für alle 736 Bundestagsabgeordneten die Heimreise an. Zu Hause angekommen, beginnt am Freitagabend wieder die Arbeit im Wahlkreis.
