Zu den Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2024 erklärt der Zwickauer Bundestagsabgeordnete und das Mitglied im Haushaltsausschuss Carsten Körber:
Auch wenn politische Entscheidungen in der Vergangenheit und auch jene, die heute getroffen werden, den wirtschaftlichen Akteuren teilweises das Leben schwer machen, hoffe ich sehr, dass mit Leidenschaft, Tat- und Innovationskraft die Herausforderungen angenommen werden.
Zu den Beratungen des Einzelplans des Auswärtigen Amtes im Haushaltsausschuss am heutigen Donnerstag erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase, und der zuständige Berichterstatter, Carsten Körber:
Personalknappheit, Investitionsstau und überstrapazierte Budgets gehören zum Alltag in vielen Krankenhäusern. Die Reformvorschläge der Ampelkoalition sind nicht ausreichend. Statt den Kliniken mit ihren hohen Inflations- und Tarifkosten schnell zu helfen, wird von der Ampelkoalition ein Transparenzgesetz vorgelegt.
Die Stadthalle in Meerane erhält Mittel aus der staatlichen Kulturförderung des Bundes
Für den geplanten Stellenabbau zahlreich befristet Beschäftigter im VW-Werk von Zwickau ist maßgeblich die ideologische Politik der Ampelkoalition verantwortlich. Seit dem 1. September ist nicht nur die gewerbliche Förderung für E-Fahrzeuge entfallen.
Die CDU-Landesgruppe Sachsen im Deutschen Bundestag berät mit dem geschäftsführenden Vorstand der CDU-Fraktion im sächsischen Landtag über die weitere strategische Zusammenarbeit im Vorfeld der Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen 2024 .
Nach wochenlangem Streit hat die linksgelbe Ampelkoalition kurz vor knapp endlich ihren Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2024 und Finanzplan des Bundes bis 2027 beschlossen.